Festrede von Siegfried Benker, Fraktionsvorsitzender
7. Mai 2004, Ratstrinkstube 21.00 Uhr


20 Jahre Grüne und Alternative, das sind ungezählte Aktivitäten, Unterschiedlichste Personen mit vernünftigen und wirren Ideen. Es ist eine Geschichte von Kooperation und Gegeneinander, von Mißerfolgen und Erfolgen. Es ist der zwanzigjährige Versuch, dieser Stadt ein grünes Gesicht zu geben, ein grünes Image, eine grüne Handschrift ein grünes Lächeln. Es sind mehr als 7000 Tage und Abende und viele Nächte. Es ist eine Geschichte von energischem Anfang, manchmal von Ermüdung aber insgesamt von relativ konsequentem nach vorne Blicken.

Wenn es ein Wort gibt, das die Geschichte der grünen Fraktion in diesen zwanzig Jahren umschreibt, dann ist es: "Trotzdem". Wir sind an der Regierung Trotz unserer strukturellen Abneigung gegenüber der Macht. Wir sind pfriemelig bis zum geht nicht mehr trotz unserer so globalen Weltsicht. Wir sind kompromisslos, aber beeindruckend gut dabei, Kompromisse zu finden

Heute kann es gesagt werden: Alle haben geglaubt, was in unseren Wahlprogrammen stand. Die Wahlprogramme waren nur Ablenkungsmanöver. Während sich alle sicher waren, wir würden uns im Kleinklein verlieren, saßen wir schon auf der Referentenbank. Wer dachte, wir würden uns spalten wie eine K-Gruppe bei einem Flugblattentwurf über eine Hegel-Auslegung, musste sehen, dass wir noch zusammenhielten, auch wenn schon Kreidetrennungsstriche auf dem Fraktionsfußboden angebracht wurden.

Nach zwanzig Jahren ist es Zeit, die wahre Geschichte der grünen Fraktion zu erzählen.

Erinnert sich noch jemand an die Zeiten, als die Grünen nicht im Rathaus waren? Gibt es überhaupt Möglichkeiten, dies jungen Menschen zu beschreiben? Wie hat München damals ausgesehen? Neueste ernst zu nehmende Forschungen grünnaher Institute müssen uns daran zweifeln lassen, dass München damals überhaupt in der uns bekannten Form schon existiert hat.

Glücklicherweise ist es mir gelungen, Auszüge aus einem - bisher leider unverfilmten - Drehbuch einsehen zu dürfen. Bisher existieren nur verschiedene Arbeitstitel: "Durch die Wüste, die Partei des maßvollen Fortschritts im Rahmen der Gesetze, Himmel über der Wüste, und täglich grüßt das Murmeltier, schießen sie nicht auf den Oberbürgermeister". Ob dieser Film Trash oder hochstehendes Kino ist, werden zukünftige Generationen von Filmbesuchern entscheiden müssen.

Ich kann nur einzelne Szenen beschreiben:

Schrift: Gab es ein Leben vor dem 2. Mai 1984? Bild wird hell: Wild tosender Autoverkehr. Hustende Menschen. Der Horizont wird beherrscht von ungetrennten Müllbergen. Ein Prediger der letzten Tage tritt auf: Ein Schluck Isarwasser und ihr seid alle irdischen Sorgen los. (Bekanntlich galt Isarwasser als Geheimtipp für Suizidgefährdete). Keine Versicherung hätte die Teilnahme an einer Demonstration versichert. Die Benutzung des Wortes Ökologie wurde in der Regel mit drei Vaterunsern geahndet. Für Fahrradfahrer galt ein alter Spruch von Nietzsche: Mut ist nur der Mangel an Phantasie. Dann ein Hoffnungsschimmer: Die Wahllokale öffnen – mit letzter Kraft kriechen die Menschen hinein um mit zittrigen Fingern ihr Kreuz bei den Grünen zu machen.

Wir sehen, ein Film der keine Kompromisse macht, kein feinsinniges Innehalten zum falschen Zeitpunkt. Vielleicht in seiner direkten Eingangsszene nur noch mit Apokalypse Now zu vergleichen.

Und so geht es weiter, 2.Szene Mai 1984: Die grün-alternative Fraktion nimmt zum erstenmal an der Sitzung des Münchner Stadtrates teil. Als um 9 Uhr früh die Stadträtinnen und Stadträte in den Sitzungssaal kamen, war der erste Aufruhr schon vorprogrammiert: Trugen die Anhänger der Alternativen Liste ihren Stadtrat Ködelpeter doch auf den Schultern in den Saal. Gott war Ködelpeter das peinlich. Der Sitzungsdienst, Herr Bauer, machte aber deutlich, dass das Tragen von Stadträten nicht gestattet ist.

Dann der Triumphmarsch aus Aida. Vereinzelt Revolutionsmusik. Die Akteure gehen in den Mittelpunkt. "Hier stehen wir, wir können nicht anders". Dann setzen sie sich auf ihre Ratsstühle. Von rechts rückt ein furchtbarer Drache ins Bild. Er besteht aus 4,2 Millionen Verwaltungsvorlagen und versteht nicht den geringsten Spaß.

Die Reaktionen unserer ersten Helden sind unterschiedlich. Während Georg Welsch die erste Akte nimmt mit den Worten: paßt schon, verlangt Ködelpeter nach seinem Anwalt, Wolter ist beeindruckt und fragt, ob es auch schwule Drachen gibt. Joachim Lorenz stellt eine Anfrage über die CO2-Belastung einer solchen Emmissionsanlage. Maya Kandler geht, sie mag keine Drachen. Sabine dagegen verlangt die sofortige Kastration.

In der nächsten Szene: die unvergessene Nacktbader-Affäre. Zur Erinnerung: Ein junger Mann erzählte Ködelpeter an einem Sommermorgen des Jahres 1984 aufgebracht, dass zweihundert Nackte im Englischen Garten von der Polizei in Handschellen in Polizeiwagen gepfercht und auf die Wache gebracht worden seien. Als er mir dies an diesem Morgen mitteilte war uns klar, dass der Polizeistaat wieder mal unverhohlen seine Fratze gezeigt hatte. Und gaben eine bitterböse Presseerklärung heraus. Wie man sich vorstellen kann ein Meisterwerk ausgewogener demokratischer Kritik. Die Zeitungen waren wie wir voll der Empörung – bis sich sehr schnell herausstellte, dass alles falsch war. Keine verhafteten Nacktbader, keine sich auf die Schenkel klopfenden Polizisten.

Kurze Szene im Film: Ködelpeter und ich stehen in der Fraktion und schauen auf den Boden: Aber kein mildtätiger Helfer der Gutgläubigen öffnet die Erde und verschlingt uns. Dabei hatten wir so schöne Schlagzeilen. Aber in Wirklichkeit sollte uns das nicht beeinträchtigten. Kurzerhand schrieben wir eine zweiseitige kleingedruckte Presseerklärung des Inhalts, daß die Presse ja wohl selber schuld ist, wenn sie alles glaubt.

Damals begann eine lange Zeit, in der wir überlegten die Stelle des Pressereferenten einzusparen. Aber eines sollte noch verraten werden: Als 1989 in Haidhausen, in einem Supermarkt in der Wörthstraße eine Scheibe eingeschlagen und ein Molli hineingeworfen wurde, wurde eben jener junge Mann festgenommen, der Ködelpeter 1984 die Nacktbadergeschichte aufgetischt hatte – und es stellte sich in der Vernehmung heraus, dass er vom Verfassungsschutz auf die grün-alternative Liste angesetzt war, um sie unglaubwürdig zu machen.

Auch das denkwürdige Fest der Fraktion 1988, das zu einer weitgehenden Zerstörung des zweiten Stockwerkes im Rathaus führte, soll im Film seinen Platz haben. Unsere autonomen Freunde haben die Türschildchen zerschlagen, die Glastüren zertreten, die Deutschlandfahnen abgeschnitten und gegen die SPD-Tür gepinkelt – und zwar in solchen Mengen, dass sie sich verzog und nicht mehr öffnen lies. Die SPD hat aber immer darauf bestanden, dass es nach Bier riecht. Angesichts der Flüssigkeitsmengen, die konsumiert wurden, kann aber nicht ausgeschlossen werden, das die beiden in Rede stehenden Flüssigkeiten im Großen und Ganzen identisch waren.

Aber auch Unbekanntes, soll im Film aufgearbeitet werden. So ist weitgehend nicht bekannt, dass die Stadt München drei Jahre später einem Teil der Täter auf Initiative der Grünen 180.000 DM in die Hand gedrückt hat – und einen LKW-Konvoi, um diesen, beladen mit Hilfsgütern, nach Kurdistan zu bringen.

Und noch unbekannter ist, dass diese losfuhren, eine Woche kein Autoradio gehört haben um dann in Sarajewo festzustellen, dass der Krieg ausgebrochen ist. Und dann erschreckt bemerkten, dass eine Serbeneinheit kurzerhand beschlossen hatte, ihre LKWs als Barrikade einzusetzen. Aber dank ihres Überlebenstrainings im Rathaus waren die Leute dieser Situation gewachsen und brachten alles was nicht durchschossen war, sicher nach Kurdistan.

Es folgen wie in jedem guten Film Ausbrüche der Leidenschaft. Es folgen 15stündige Fraktionssitzungen in Echtzeit, Türenknallen, ständiges Aufspringen – ich gehe jetzt, ich kann nicht anders.

Ein besonderes Drama spielte sich ab, als Ködelpeter während einer Stadtratsreise ein Flugzeug benutzen wollte. Das wurde ihm natürlich nach einer erbitterten Kampfabstimmung untersagt – und dann der Outlaw wie in jedem Film: Er flog trotzdem. Wie in jedem revolutionären Film folgt das Revolutionstribunal. Mit einer dann wirklich durchgesetzten echt revolutionären Entscheidung: Die Fraktion übernahm die Regelungen des deutschen Beamtenrechts für die Genehmigung von Dienstflügen..

Es folgt eine Szene die dem Publikum nichts schenkt: Die mehrwöchigen Krisensitzungen, als die Fraktion eine Speicherschreibmaschine anschafft. Die Speicherschreibmaschine als Vorbote und Vollstrecker der digitalen Revolution führt zu erbitterten Diskussionen über Neue Medien und den Sinn des Lebens. Mit Rücktrittsdrohungen und Verzweiflungstaten. Wir müssen aufpassen, dass der Film sich an dieser Stelle nicht die Altersbeschränkung ab 18 zuzieht und damit dem jungen Publikum nicht mehr zur Lehre dienen könnte.

Niemand, der nicht dabei gewesen ist, kann sich die Intensität vorstellen, mit der die Wahl von Georg Welsch zum Kommunalreferenten 1988 diskutiert wurde. Auch der Film kann dies nur in Ansätzen wiedergeben. Aber obwohl bei den Probevorführungen diese Szene in Zeitraffer vorgeführt wurde, sind 27 Zuschauer beim Betrachten ins Koma gefallen und leiden seit ihrem Erwachen an posttraumatischen Störungen und Kinophobie. Die Film und Fernsehkontrolle hat diese Szenen auf den Index gesetzt und sind derzeit von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt. Der zuständige Staatsanwalt wurde seit Betrachten der Filmsequenz nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen.

An dem Tag, als Georg Welsch von schwarz-grün gewählt wurde, standen die CSU-Wähler, die SPD-Wähler, die Grünen-Wähler und der Rest der Welt Kopf. Der große Sitzungssaal war ein Tollhaus. Der Film beschränkt sich aber – und hier sieht man die ganze Stärke dieses Meisterwerkes – auf den Augenblick, als OB Kronawitter nach 241 Interviews, in denen er seine nicht immer differenzierte Meinung über die Grünen zum Ausdruck gebracht hat, sein Amtszimmer betritt und die Tür hinter sich schließt: Er dreht sich zur Kamera und sagt: "Diese Grünen, diese Brutalität, diese Hemmungslosigkeit – die nehme ich 1990 in die Koalition."

Und das Leben in der Fraktion? Jeder Film braucht Alltag, damit er glaubwürdig bleibt und Pathos, damit er uns nicht an uns erinnert: Wir sehen Sabine in der Fraktion mit grüner Fahne, "Auf, ich weiß den Weg". Blick an den Horizont. Vor ihr schlurft Gerd Wolter vorbei: "Ich geh erst mal Semmeln holen". Sabine blickt ihm hinterher: "Bring Sekt mit". Bernd Schreyer ruft von links: "Für mich auch aber von Dallmayr". Eine Karte von Georg Welsch wird verlesen: "Bin die nächsten sechs Wochen im Himalaja. Kalt hier. Hab vergessen, mein Fahrrad am Flughafen abzuschließen. Sagt bitte meinem Referat Bescheid. Gruß."

1989 kommt es zu einer der denkwürdigsten Aufstellungsversammlungen der Parteiengeschichte. Nach neuesten Forschungen wurden auf dieser Aufstellungsversammlung 304 einschlägige Bestimmungen des Parteiengesetzes entweder gebrochen oder keiner kannte sie. Es wurden 2394 Geschäftsordnungsanträge gestellt und 22 Misstrauensanträge. Wie bei Pazifisten üblich, gab es trotzdem kaum Schlägereien. Wenn Dozenten an der juristischen Fakultät ihre Erstsemester erschrecken wollen, lesen sie aus den Protokollen dieser Sitzung vor. Und doch am Ende entstand die Liste der Stadtratswahl von 1990.

1990 gab es dann Rot-Grün. Ganz Bayern ist von der CSU besetzt. Ganz Bayern? Nein. Sabine wird erste Bürgermeisterin Münchens. Schon hier haben die Grünen Stadtgeschichte geschrieben. Einige Verwaltungsmitarbeiter konnten das auch nach Jahren noch nicht glauben. Im Film sehen wir die tatsächliche Begebenheit des dritten Mannes in einem Referat, der während einer Besprechung auf Leitungsebene auf einmal zu Sabine sagte: Lieber spring ich mit nacktem Bein im Kreis als das zu machen was sie fordern, aufsprang und eben dies tat. Eine schöne Filmszene, auch wenn wir nicht wirklich wissen, was sie uns sagen will.

Dann begann eine Entwicklung, die nichts für schwache Nerven ist.

Nacht: Eine Person schleicht durch einen Raum – öffnet einen Kühlschrank. Aufschrei: Ich wußte es: Jemand frisst mein Joghurt. Das Bild erhellt sich. Überall Personen. Einer: Dafür hast Du meine Butter benutzt. Hep wirft aus dem Hintergrund mit alten Fischen. Gabi Friderich spannt Stolperdrähte. Gesa verrührt Schmierseife. Angelika Lex hat den 24 bändigen Kommentar zum Ausländerrecht und bespickt damit eine Katapultmaschine. Auch der Vortragende muss zugeben, er hat mit Marxzitaten geworfen – allerdings ohne sie vorher aus der 32 bändigen Marx-Engels Gesamtausgabe entfernt zu haben..

Die Fraktion nach 1990 hatte den Richtungsstreit auszuhalten: Rot-grün oder Grün. Echtheit oder Fälschung. Mit SPD oder ohne. Alles oder Nichts. Nichts oder vielleicht ein bisschen was. Behindertenfahrdienst, Flüchtlingspolitik, Chefärzteentlohnung, Messeverlagerung, Ohu II-Ausstieg. Die Debatten der Stadtgesellschaft spielen sich auf kleinstem Raum ab. Die angewandten Kampftechniken werden später von Amnesty scharf kritisiert.

Aber gleichzeitig war die Fraktion bemüht, an den sozialen Kämpfen teilzunehmen. Sommer 1992 der berühmte Münchner Kessel. Nachdem alles verjährt ist, kann auch hier der Film ein Geheimnis lüften, das bis heute niemand enträtseln konnte. Die Polizei hat sich immer gefragt, warum im Juni 2002 eine Rathaustoilette gesprengt wurde. Eine Antwort wurde nie gefunden. Der Film zeigt sie. Während der Vorbereitungen der Gegenaktionen zum Weltwirtschaftsgipfel in unserer Fraktion waren wir auf einmal im Besitz von Papieren, die wir besser nicht bei uns haben sollten, wenn wir durchsucht werden würden. Daraufhin bot sich ein alter Genosse, der lange in Mittelamerika bei der Guerilla aktiv war, an, die Papiere zu vernichten. Kurze Zeit darauf hörten wir einen furchtbaren Knall. Er hatte ganze Arbeit geleistet und kommentierte das mit den Worten: "Wenn ich was zerstören soll, dann richtig."

Die Zeiten in der Fraktion waren nur bedingt lustig. Niemand kaufte mehr Sekt bei Dallmayr. Gefragt waren vielmehr Dopingmittel, Red Bull und Anabolika. Es müssen aber alle Gerüchte zurückgewiesen werden, die immer wieder behaupten, dass ein Teil der Szenen aus Terminator II in der Fraktion gedreht wurden.

Und dennoch, wie in einem guten Cliffhanger geht es immer weiter. Seltsamerweise haben die WählerInnen unsere Kämpfe honoriert. Die Fraktion hatte jeden Clinch ausgetragen und am Ende stand die Erkenntnis, dass alle untergehen, wenn man das Boot kaputt hackt. Der Film läßt Überlebende zu Wort kommen und beschönigt nichts.

Zur Wahl 1996 gelang es sogar, ein Gruppenbild zu machen, auf dem fast keine Verwundeten zu sehen waren. Und dann wird Rot-Grün gemeinsam mit der Rosa Liste mit einer Stimme Mehrheit wiedergewählt.

Ebenfalls 1996: Sabine wird Schriftstellerin. Sie ermordet den Kulturreferenten, treibt die Grünen nackt über den Marienplatz, und begräbt ihre Karriere im Kiesbett. Hep wird Bürgermeister, Thomas Niederbühl kommt hinzu. Heimlich beginnt man wieder Sekt bei Dallmayr zu kaufen.

Eine Stimme Mehrheit ist eine harte Schule. Keiner und keine darf ausscheren. Jetzt verwandelt sich der Film in einen Heimatfilm der 50iger Jahre. Grenzenloses Lächeln. Zufriedene Gesichter wohin man schaut.

Die CSU, die als einzige wirklich auf Heimatfilme steht, war über die aufdringliche Harmonie von Rot-Grün erschüttert. Bekanntlich hat die CSU in der Wahlperiode ab 1996 eine beeindruckende Zahl von Stadträten durch kriminelle Machenschaften eingebüßt. Die Kriminalitätsbelastungsquote hätte jedem sizilianischem Dorf Ehre gemacht. Im Film wird deutlich: Es war ihr Hass auf den süßlichen rot-grünen Heimatfilm. Und in einer existenzialistischen Form der Selbstaufopferung wurde der moderne Heimatfilm für immer zerstört. Der Film bedient sich eines einfachen Mittels, dessen sich viele Dokumentarfilmer bedienen, um eine Struktur in die Filme zu bekommen. Sie bauen einen Running Gag ein. Diesen Part hat dankbarerweise die CSU übernommen. Sie kommt in Form eines bekannten Abzählreimes immer wieder vor. Ich darf die Strophen kurz vortragen.


Zehn Münchner Christsoziale wollten Stadtrat sein
Einer baute Käseschachteln, da waren's nur noch neun,

Neun Münchner Christsoziale hatten sich gekracht
Einer lief zum Staatsanwalt, da waren's nur noch acht,

Acht Münchner Christsoziale waren ganz durchtrieben,
einer zahlte seine Steuern nicht, da waren's nur noch sieben,

Sieben Münchner Christsoziale hatten Zweifel wegen eines Schecks,
einer ging damit zur Bank, da waren's nur noch sechs,

Sechs Münchner Christsoziale kamen in die Spendensümpf,
einer ist drin steckengeblieben, da waren's nur noch fünf.

Fünf Münchner Christsoziale tranken Münchner Bier,
einer wurde dabei ehrlich, da waren's nur noch vier.

Vier Münchner Christsoziale waren zufällig noch frei
Doch einen erkannte man auf Video, da waren's nur noch drei

Drei Münchner Christsoziale warn beim Stimmenkauf dabei
Die Presse hat es rausgekriegt, da warn es nur noch zwei

Zwei Münchner Christsoziale fanden - ein Siegelbruch sei keiner
Die Ermittler sahen das völlig anders, jetzt ist es nur noch einer

Ein Münchner Christsozialer muss jetzt allein durchs Rathaus wandern,
Doch wenn es ihm zu einsam wird, besucht er in Stadelheim die andern.

2002 haben die WählerInnen die Grüne, Rote, Rosa Mehrheit eindrucksvoll bestätigt. Der Film kommt jetzt am Ende ins Schwelgen:

Und stellt Fragen:

Wer hätte vor zwanzig Jahren geglaubt, dass eines Tages alle Münchner drei Tonnen vor dem Haus haben? Wer hätte 1984 an eine grüne Bürgermeisterin gedacht. Überhaupt an eine Frau als Bürgermeisterin? Wer hätte ernsthaft geglaubt, dass irgendwann ein Windrad auf dem Müllberg steht? Dass der MVV weitgehend behindertengerecht ausgebaut wird? Wer hätte an ein Flüchtlingsamt oder ans Eine Welt-Haus gedacht?. An eine Städtepartnerschaft mit der dritten Welt? Die Renaturierung der Würm? Und der Isar? Eine Umorganisation der Obdachlosenpolitik und gefahrloses Radeln auf der Sonnenstraße?

Vielleicht sollten wir eine gnadenlose Bilanz ziehen. Münchens steht noch. Alles wird besser. Der weißblaue Himmel ist uns noch nicht auf den Kopf gefallen. Die Isar fließt noch. Und das alles wegen der Grünen. Als überzeugte Politiker wissen wir: Alles hat eine politische Ursache, und die sind heute abend wir: Im Osten geht die Sonne auf - und das täglich, die Isar fließt und zwar ununterbrochen. Die Seenplatte vor München ist gut erreichbar und das ohne Umwege. Stoiber will nix wie weg nach Berlin – und das wegen uns.

Zwei Dinge müssen am Schluß noch geklärt werden: Zum einen: Warum haben wir all den großen Baumaßnahmen doch irgendwann zugestimmt. Vielleicht hat es niemand gemerkt, aber alle Dinge die wir bauen, bauen wir ein kleines bißchen weiter südlich als vorher. Und auf diese Art und Weise wird München Stück für Stück Richtung Italien geschoben. Wenn wir so weitermachen, überquert München die Italienische Grenze im Jahre 2196. Dann sind wir auch formal die nördlichste Stadt Italiens.

Das wäre doch ein gutes Ende für einen Film.